Die neue Musterfeststellungsklage / Alexander Weinland

Recht

Mit dem im Juli 2018 verkündeten Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage erfüllt der Gesetzgeber das im Koalitionsvertrag aufgestellte Ziel, die Rechtsdurchsetzung für Verbraucher zu verbessern. Die zeitnah zum Inkrafttreten des Gesetzes (1.11.2018) erscheinende Einführung gibt einen ersten Überblick über dieses neue Rechtsinstrument. Inhalt: Einleitung: Entwicklung des kollektiven Rechtsschutzes (Streuschäden, Massenschäden), Einführung der Musterfeststellungsklage, Vorhaben der Europäischen Kommission; Anwendungsbereich: sachlich, persönlich, zeitlich; Antrag: Klagebefugnis (z.B. Mindestmitgliederzahl, keine Gewinnerzielung, Offenlegung der finanziellen Mittel, Form und Inhalt (z.B. Feststellungsziele), Klageschrift, Bekanntmachung im Klageregister, Anmeldung durch Verbraucher, Antragsänderung und -erweiterung; Zuständigkeit ; Verfahren: z.B. Rechtsstellung der angemeldeten Verbraucher, Sperrwirkung sowie Vergleich, Vollstreckung, Urteil, Rechtsmittel, Streitwert, Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren, Folgeverfahren, Rechtsverhältnis zwischen den Betroffenen und Verband. (Quelle: Verlag)


Die neue Musterfeststellungsklage : Einführung / von Alexander Weinland. - München : C.H.Beck, 2019. - XII, 142 Seiten
ISBN 978-3-406-73408-3

Signatur in der Senatsbibliothek: R 483/196 und R 483/196a

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