Alle Texte © 1995 KULTURBOX - © 1999 Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Die Texte sind dem Buch "Kunst, Symbolik und Politik" der KULTURBOX (1995) entnommen
Um 1896, südliche Eingangshalle
des Reichstags
© Landesbildstelle, Berlin
Auf den ersten Blick entwickelte sich das Deutsche Reich, vor allem das Kaiserreich, nicht nur dynamisch, sondern auch "glatt" und folgerichtig; es kann wie ein Paradefall für die Bewältigung der Moderne und ihrer Probleme erscheinen. Für die Zeitgenossen wurde aus einem industriellen "Spätling" in kurzer Zeit eine der führenden Industrienationen. Aus einem "späten" Nationalstaat entwickelte sich eine wirtschaftlich gefestigte, politisch stabile und kulturell hochstehende, innerlich und äußerlich scheinbar konfliktfreie Nation, die den Schlüssel zur Lösung der "sozialen Frage" gefunden hatte und deren Verfassungskonstruktion offenbar allen Anforderungen gerecht wurde.
Aber dieser erste Blick täuscht: Vieles an dem neuen Staat blieb unfertig und unvollendet, manches rückwärtsgewandt - vor allem, wenn man es mit den Entwicklungen in den westeuropäischen Nachbarländern vergleicht. Die alten feudalen Machtstrukturen bestanden fast unverändert fort, ein die Meinungsführerschaft beanspruchendes Bürgertum blieb lange Zeit politisch nahezu machtlos. Das Verfassungsgehäuse aus den Jahren 1867 und 1871 blieb bis 1918 in Kraft, so als hätte es keinen gravierenden Veränderungsbedarf gegeben. Das Reich erwies sich zur Demokratisierung unfähig; der "innere Friede" wurde nur durch massive Ausgrenzung der zu "Staatsfeinden" erklärten Gegner aufrechterhalten.
Zudem glaubten sich "die" Deutschen, trotz ihres "neuen" Nationalstaates "benachteiligt" und zu "spät" gekommen. Sie wünschten das nachzuholen, was die anderen Staaten bereits vor ihnen erreicht hatten. Das zielte prinzipiell auf eine Veränderung des Status quo in Europa und der Welt. Trotzdem behauptete man, das Land steuere in der Außenpolitik einen defensiven Kurs.
Die Nachbarn sahen das jedoch anders. Die hektischen Aktivitäten, besonders im späten Kaiserreich, wirkten aggressiv und laut, zugleich aber irrational - gewissermaßen unprofessionell. Was in vielem eigener Unsicherheit entsprach, machte Angst. Was vielleicht nur Unfähigkeiten kaschieren sollte, konnte brutal und unkultiviert wirken, erweckte selten Vertrauen. Deutschland, die deutsche Politik und das "deutsche System" schienen "anders" zu sein, als es sonst im westlichen Europa üblich war. Die Dissonanzen zwischen Modernität und gleichzeitiger Rückschritlichkeit, zwischen "zu früh" und dabei doch "zu spät" überwogen.
Die deutsche Geschichte wurde daher nicht ganz zu Unrecht als ein Sonderweg im westeuropäischen Staatensystem bezeichnet, ein Sonderweg, der schließlich im nationalsozialistischen Deutschland kulminiert sei. Auch die kurze "Weimarer Episode" - in der die langen Schatten des Kaiserreiches nicht abgeschüttelt werden konnten - brachte nach dieser Interpretation keinen Durchbruch zur "Normalität". Der verlorene Weltkrieg, der eher dem "inneren Feind" als dem "kaiserlichen System" angelastet wurde, nahm der neuen Demokratie die Luft, ließ bei vielen den Wunsch nach den "guten" alten Zeiten wieder aufkommen. Und in der Tat: Vom Lebensstandard oder von der machtpolitischen Stellung her schien die Weimarer Republik nie mit dem Kaiserreich konkurrieren zu können - und die demokratischen Errungenschaften wurden von vielen Menschen gering geschätzt.
Es spricht daher manches dafür, die historische Einmaligkeit der politischen Exzesse im nationalsozialistischen Deutschland aus einer langen Vorgeschichte zu erklären, sie nicht nur als Resultat der Weimarer Politik zu interpretieren und sie nicht als ein einmaliges "Mißgeschick" zu bagatellisieren. Ein Aspekt der deutschen Geschichte gerät bei dieser Interpretation jedoch in den Hintergrund, die Tatsache nämlich, daß der deutsche Weg in die Moderne keineswegs stringent verlief - gewissermaßen auf die Jahre 1933 bis 1945 hin, sondern daß es immer auch andere Entwicklungschancen und -möglichkeiten gegeben hat, die sich jedoch in der deutschen Geschichte nicht durchsetzen konnten. Das bezieht sich nicht nur auf die Chancen, die die kurze Weimarer Demokratie eröffnete, sondern auf die gesamte Periode von 1867 bis 1933.
Diese Ambivalenz, d.h. auch die Chancen zu betonen, die für die Entwicklung zu einer parlamentarischen Demokratie vorhanden waren, ohne das Ergebnis der deutschen politischen Entwicklung - die Nationalsozialistische Gewaltherrschaft - zu marginalisieren, steht im Mittelpunkt der folgenden Überlegungen. Um es noch einmal - gegenüber möglichen "falschen" Interpretationen - zu betonen: Es geht nicht um eine revisionistische Beurteilung der deutschen Geschichte, wohl aber um eine Erweiterung der Sichtweise, um das Kenntlichmachen verschiedener, auch zur Demokratie führender Stränge in der deutschen Entwicklung. Dabei wird deutlich, daß sich die nun bald fünfzig Jahre funktionierende Demokratie in Deutschland nicht nur auf ein demokratisches Vakuum gründet, sondern daß das 19. und das beginnende 20. Jahrhundert auch als Vorgeschichte einer sich allmählich entfaltenden parlamentarischen Tradition in Deutschland verstanden werden können.
Das Reich war allerdings - und darin spiegelt sich die Ambivalenz - so "schlecht" nicht, wie man unter diesen Umständen befürchten könnte. Das zeigt die Politik des politischen Liberalismus in den 1870er Jahren, die gewissermaßen paradigmatisch für die Chancen der politischen Entwicklung in der Gründungsphase des Kaiserreiches stehen kann.
Zweifellos ist dem Liberalismus anzukreiden, daß es ihm - der stärksten parlamentarischen Kraft im neuen Reich - nicht gelang, den wirtschaftlichen und sozialen Wandel vom Agrar- zum Industriestaat mit der Demokratisierung von Gesellschaft und Politik sowie der Parlamentarisierung des politischen Systems zu verbinden, wie es der englische Liberalismus, wenn auch bei anderen politischen Konstellationen, erreichte. Man kann seine Politik als Anpassung an die "Bismarckschen Realitäten" interpretieren, als eine Kapitulation, die einem Bündnis von Bürgertum und preußischem Militärstaat Vorschub leistete - und dabei die ursprünglichen liberalen Vorstellungen fast vollständig aus den Augen verlor. Aus einer solchen Perspektive hat die liberale "Realpolitik" im Reich und in Preußen den "wünschenswerten" Anschluß des Reiches an die "normale" westeuropäische Verfassungsentwicklung, d.h. auch an eine allmähliche Parlamentarisierung des politischen Systems, unmöglich gemacht.
Zutreffend ist, daß der politische Liberalismus, als er Anfang der 70er Jahre an der Macht partizipierte, das bestehende illiberale System nicht entscheidend veränderte, sondern bald konsequent verteidigte, nicht zuletzt, um die radikalen Demokraten und die Sozialdemokraten von der Macht fern zu halten. Mit einer solchen Politik wurde das Ziel, alle Schichten und Klassen der Bevölkerung zu integrieren, verfehlt: Statt Träger des Fortschritts zu sein, einen Systemwechsel zu initiieren, die soziale Frage in Angriff zu nehmen und die Arbeiterbewegung in den Staat zu integrieren, wurden die Liberalen Juniorpartner des reaktionären preußisch-deutschen Systems.
Beurteilt man das Verhalten des deutschen Liberalismus jedoch vor dem Hintergrund des Problemdrucks, dem das gerade entstandene Deutsche Reich ausgesetzt war, und nicht nur angesichts der späteren "Folgen", die der Historiker ja immer schon kennt, wiegt manch liberales "Verschulden" leichter - ist vor allem auch manch positive liberale Leistung hervorzuheben. Zweifellos litt der Liberalismus an der Größe der Persönlichkeit Bismarcks. Ihm hatte der deutsche Liberalismus keinen Gegner mit auch nur annäherndem Charisma entgegenzusetzen. Das behinderte den Liberalismus in seiner politischen Durchschlagskraft entscheidend. Hinzu kam die Bedeutung der konfessionellen Frage. Während in England und Frankreich Nationalstaat und Religion "übereinstimmten" (eine Nation, ein Staat, eine Religion), war das deutsche Reich konfessionell gespalten. Das Verhältnis der beiden Konfessionen zueinander sowie die Rolle des Staates gegenüber der Kirche beschworen immer wieder neue Konflikte, die den politischen Handlungsspielraum des Liberalismus zusätzlich einengten.
Nicht zuletzt behinderte auch eine "Überdemokratisierung" des Wahlrechtes die politische Entfaltung des Liberalismus. Das von Bismarck initiierte Wahlrecht zum Reichstag, das sich im wesentlichen nur durch den Ausschluß der Frauen von unserem heutigen Wahlrecht unterscheidet, trieb nämlich die Parlamentarisierung des Reiches keineswegs voran. Im Gegenteil, es sprengte frühzeitig die Integrationskraft des gerade erst entstehenden Parteiensystems. Seine Einführung stellte sich also als ein genialer Schachzug des Kanzlers heraus, um den Liberalismus zu schwächen, den Sozialismus vom Liberalismus zu trennen und einen funktionierenden Parlamentarismus zu verhindern.
Während in Großbritannien, Belgien oder den Niederlanden ein eingeschränktes Wahlrecht den politischen Liberalismus stärkte, diesen dazu befähigte, auch die Interessen der Arbeiterschaft wenigstens partiell aufzunehmen (eine spezifische, eigene politische Interessenvertretung war in diesen Ländern aufgrund der undemokratischen Wahlrechte nicht durchsetzbar) und die Parlamentarisierung des politischen Systems vor einer vollständigen Demokratisierung zu erwirken, bremste die deutsche "Hyperdemokratsierung" des Wahlrechtes eine solche Entwicklung, trennte die politische Arbeiterbewegung vom Liberalismus und ließ die deutschen Parteien schon früh in eine gegenseitige Fundamentalopposition verfallen, an der sich alsbald auch der politische Katholizismus beteiligte.
Durch diese Entwicklung (mitverschuldet durch die relative Machtlosigkeit des Parlaments als Institution) schotteten sich die politischen Großparteien im Deutschen Reich bald in sozial-kulturelle Milieus ab. Diese Abschottung behinderte sie daran, sinnvolle parlamentarische Arbeit zu leisten. Der politische Liberalismus, aufgrund seiner großen sozial-kulturellen und politischen Offenheit sowie seiner politischen Mittelstellung dazu prädestiniert, eine parlamentarische Kultur nach westlichem Vorbild zu schaffen, wurde dadurch besonders geschwächt.
Unter diesem Aspekt verdient das Bemühen des politischen (National) Liberalismus, den bestehenden Staat mit seiner stabilen (und autoritären) Macht zwar anzuerkennen, ihn aber in liberalem Sinne umgestalten zu wollen, Anerkennung - selbst wenn man seine geschmeidige Politik häufig ganz anders interpretiert hat. Die Verfassungen des Norddeutschen Bundes von 1867 und des Deutschen Reiches von 1871 trugen deshalb auch keineswegs nur die Handschrift Bismarcks, sondern vor allem die der Liberalen. Von einer liberalen Kapitulation vor dem preußischen Militärstaat kann keine Rede sein.
Zwar - und das kennzeichnet die typische Ambivalenz nicht nur des politischen Liberalismus, sondern der Entwicklung im Kaiserreich ganz allgemein - übten die Liberalen einen erheblichen faktischen Einfluß aus, sie setzten jedoch eine formale Parlamentarisierung des Reiches nicht durch. Wohl forderten sie ein "quasiparlamentarisches System", bei dem die Regierung auf die Mehrheit im Parlament angewiesen war und bei dem das Budgetrecht einen Hebel zur parlamentarischen Machtausübung darstellte. Als längerdauernde Zwischenlösung erklärten sich die "Mehrheitsliberalen" aber mit einem "halbkonstitutionellen System" einverstanden, in dem sie eine Weichenstellung für eine zunehmende Abhängigkeit der Regierung von der Legislative verstanden. Mit diesem Schritte erhofften sie sich die endgültige Parlamentarisierung. Das erwies sich als Illusion.
Mitte der siebziger Jahre bestanden aber - anders als zwanzig Jahre später - noch reelle Chancen, eine solche Strategie durchzusetzen - das ist bei aller Kritik zu berücksichtigen. Die engen und regelmäßigen Kontakte zwischen Regierung und Liberalen und die Tatsache, daß es die Liberalen verstanden, einen großen Teil der dem Reichstag vom Kanzler vorgelegten Gesetze in ihrem Sinne zu verändern, belegen das nachdrücklich. Der Reichstag war stärker als häufig angenommen, vor allem, er war intimer in den Gesetzgebungsprozeß eingeschaltet als etwa das britische Unterhaus - und die Liberalen waren eindeutig tonangebend.
Auf dem Gebiet der Rechtsordnung setzten sich mit der rechtlichen Durchformung des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens bürgerlich-liberale Rechtsvorstellungen durch, die sich in Rechtseinheit, Reform der Rechtsprechung, Ausbau einer Verwaltungsgerichtsbarkeit und Selbstverwaltung mit der Folge einer weitgehenden Gesetzesbindung der Verwaltung widerspiegeln. Selbst bei der Anwendung der Sozialistengesetze zwischen 1878 bis 1890 gingen diese Errungenschaften nicht vollständig verloren. Der Weimarer Staat konnte geradezu nahtlos an diese Tradition anschließen.
Der Optimismus des politischen Liberalismus, durch die von ihm mitinitiierten gesellschaftlichen Entwicklungen die Zukunft des Reiches mitgestalten zu können, war daher keineswegs unberechtigt. Er war es, der mit der Modernisierung der Wirtschaftsverfassung die Voraussetzungen (mit)schuf, um eine weitere Industrialisierung auf breiter Front zu ermöglichen - zum Teil im zähen Kampf gegen die preußische Bürokratie und den Bundesrat. In einer mitreißenden Intensität wurde im bis 1871 noch auf Norddeutschland beschränkten Parlament und dann im Deutschen Reichstag auf Initiative der Liberalen eine Fülle von Gesetzen eingebracht und durchgesetzt, die der Ausbreitung und Stimulierung des wirtschaftlichen Aufschwungs dienten. Damit sollten die Vorbedingungen erfüllt werden, um mit der Industrialisierung auch liberalisierende Kräfte freizusetzen und der handels- und gewerbetreibenden Schicht Wohlstand zu verschaffen, woraus sich dann die politische Partizipation sowie die Einführung des "vollen" Parlamentarismus gewissermaßen von selber ergeben würden.
Es blieb jedoch bei dieser "Utopie". Insbesondere die Wirtschaftskrise Mitte der siebziger Jahre machte die liberalen Konzepte zunichte, bremste eine erfolgverheißende politische Entwicklung. Die "Große Depression" mit ihren wirtschaftlichen, sozialen und "sozialpsychologischen Spannungen" traf die Liberalen und ihre politische Konzeption mit voler Kraft, ja, sie wirkte geradezu wie eine Verschwörung der Umstände gegen die Politik des Liberalismus. Von diesem Schlag hat er sich - zumindestens auf Reichsebene - nicht mehr erholt. Seine ökonomische, politische und ideologische Anziehungs- und Stoßkraft erlahmte, seine gesellschaftliche Basis verengte sich, die Blütezeit der wirtschaftlichen Verbände setzte ein (und untergrub die Rolle des Reichstages), die Klassenkampfideologie der Regierung - virtuos hochgespielt durch den Cäsarismus Bismarcks' - gewann an Bedeutung, der Liberalismus als gesellschaftsintegrierende Kraft verlor an Zugkraft.
Zu konstatieren bleibt die Offenheit der Entwicklung im frühen Kaiserreich: Der partiellen Parlamentarisierung der Reichspolitik folgte allerdings keine verfassungsmäßige, wie in anderen Ländern Westeuropas. Die Chance für diesen Schritt war vorhanden, sie wurde nicht genutzt.
